Erklärung der Generalsekretärin des ZK der KKE, Aleka Papariga, zu den Wahlen in Frankreich
Die Wahlen in Frankreich, ihre Ergebnisse im ersten Wahlgang sowie das, was für den zweiten Wahlgang vorbereitet wird, sind eine Lehre. Sie bestätigen die ablehnende Haltung der KKE gegenüber einer Beteiligung an der Front der so genannten Antimemorandum-Kräfte, der so genannten linken Kräfte.Wenn eine kommunistische Partei, eine Arbeiterbewegung den Protest der Volksmassen in eine linke Koalition assimiliert, die die Verhandlungen nur im Rahmen der EU und die soziale Partnerschaft mit den Monopolen akzeptiert, dann kann es nur eine Konsequenz geben, wie die Stichwahl in Frankreich zeigt: das Volk wird dazu geführt, mal für die liberale, mal für die sozialdemokratische Partei zu stimmen. Die Radikalisierung wird ausgehöhlt und der Konservatismus breitet sich aus.
Wir erinnern an die Stichwahl in Frankreich, als alle für Chirac stimmten, um die Stärkung Le Pens zu verhindern. Heute wird das französische Volk von der sogenannten Linke Frankreichs aufgefordert, Hollande zu unterstützen, um Sarkozys Verbleib an der Macht abzuwenden. In diesem Sinne wird die Arbeiter- und Volksbewegung immer niedergeschlagen sein, statt sich - wie in diesen Krisenzeiten erforderlich - voranzutreiben.
e-mail:cpg@int.kke.gr