Klassenbewusste Antwort der Volksmassen an die Plutokratie und an die volksfeindliche Politik der sozialdemokratischen Regierung, der Europäischen Union und des Internationalen Währungsfonds

• Noch nie da gewesene Beteiligung Zehntausender an den Kundgebungen von PAME in Athen und in weiteren 68 Städten.
• Die KKE macht für den Tod von 3 Menschen die Provokateure verantwortlich, die dem Ziel verfolgten, die Volksbewegung zu zerschlagen.

Am 5 Mai hat der Streik von PAME jede Produktionsaktivität in Griechenland lahm gelegt. Nichts lief mehr, in den Fabriken, am Bau, an den Häfen und Flughäfen, an den Hochschulen und Schulen. Sehr früh am Morgen haben tausende Arbeiter und Jugendliche das Recht auf Streik vor den Arbeitsstätten verteidigt, entgegen dem Terror der Arbeitgeber. Hunderttausende von Menschen demonstrierten in den Kundgebungen von PAME in 68 Städten.

Gleichzeitig haben Gruppen von Provokateuren versucht, die Demonstrationen zu verleumden. Aleka Papariga, Generalsekretärin des ZK der KKE hob die Bedeutung des organisierten politischen Kampfes hervor und verurteilte aus dem griechischen Parlament die Versuche der Provokateuren, die mit Brandflaschen in einer Bank, den Tod von drei Menschen verursacht haben.

Die Streikkundgebung in Athen

In Athen fand die Zentralkundgebung von PAME in Zentrum der Stadt, auf dem Omonia--Platz statt. Hauptredner G. Perros vom PAME-Exekutivkommitee betonte unter anderem:

„Keine Opfer mehr für die Banker, für die Industriellen und die Monopole. Unsere Opfer werden wir zur gemeinsamen Verteidigung unserer Rechte und unseres Lebens aufbringen. Zum Schutz des Lebens unserer Kinder, damit wir sie nicht in Handschellen der aggressivsten Ausbeutung ausliefern. Unsere Errungenschaften geben wir nicht auf.

Ihre Behauptung, dass die Streichorgie der Rettung Griechenlands dient, ist gelogen.

Es sind Maßnahmenpakete zur Rettung der Arbeitgeber, der Banker, der Reeder, die auch von den vorhergegangenen Unterstützungspaketen profitierten, zum Nutzen der ausländischen Kreditgeber, die zusammen mit der Plutokratie Griechenlands in den nächsten Jahrzehnten die Wertschöpfung des Volkes rauben werden.

Die Maßnahmen sind seit langem geplant und werden allmählich umgesetzt. Sie sind in den Maastrichter Verträgen niedergeschrieben sowie im „Weißbuch“. Sie sind Inhalt der Beschlüsse aller EU-Gipfeltreffen. Sie waren in den Parteiprogrammen der PASOK und der Nea Dimokratia sowie im Abkommen zwischen dem Arbeitgeberverband und dem Allgemeinen Gewerkschaftsbund (GSEE) abgedruckt.“

G. Perros betonte weiter: „Wir nehmen uns das Recht für unser Griechenland zu kämpfen, das unendlich besser ist als derer. Auch wenn die Maßnahmen durchkommen, werden sie in unserem Bewusstsein nicht legitimiert sein. Wir werden uns nicht den Gesetzen beugen, mit denen sie versuchen, diese Maßnahmen durchzusetzen. Tag für Tag, Monat für Monat werden wir Kräfte mobilisieren, um die Umsetzung dieser Gesetze zu verhindern, bis wir deren Gesetze und sie selbst umstürzen“.

Der PAME-Vertreter endete seine Rede mit den Sätzen: „Wir, die Arbeiter, die Selbständigen, die Kleingewerbetreibenden- und Handwerker, die kleinen und mittleren Bauern, die Jugendlichen sind die Mehrheit. Und so lange, wie wir unsere Front, unser Bündnis bauen, umso stärker werden wir. Und wenn wir unsere Volksfront aufgebaut haben, werden wir nicht nur stark, sondern mächtig sein. Wir werden den Träger unserer Macht aufgebaut haben. Wir werden das Instrument gebaut haben, mit dem wir gemäß unserer Bedürfnisse planen und produzieren werden. Wir werden den Grundmechanismus haben, um die Minderheit der Parasiten, die von unserem Schweiß, von unserem Reichtum, von unserer Arbeit leben wollen, zu verhindern. Dieser Reichtum ist allemal genug, um unser Leben zu gestalten und das unserer Kinder.

Das ist unsere patriotische Verpflichtung und unsere Verantwortung. Das ist unsere Einbahnstraße und wir werden nicht zurückweichen, egal wie viele Opfer das verlangt“.

Es folgte eine überwältige Demonstration der klassenkämpferischen Gewerkschaften, die sich in der PAME verbinden, gegen die Linie des Sozialkonsenses und die Politik der Unterwerfung, die der Griechische Gewerkschaftsbund (GSEE) und der Beamtenbund (ADEDY) zu tage legen.

An der Kundgebung und Demonstration, nahmen außer PAME auch der neu gegründete Antimonopolistische Bund der Kleinunternehmer und -händler (PASEBE) und die Kampffront der Studenten (MAS).

An der Spitze des Demonstrationszuges der PAME befand sich eine Delegation des ZK der KKE, geführt durch die Generalsekretärin Aleka Papariga.

Die Demonstranten von PAME marschierten durch die Hauptstraßen von Athen in Richtung Parlament, in dem die sozialdemokratische Regierung die volksfeindlichen Maßnahmen im Eilverfahren durchboxen will.

Die KKE-Parlamentsfraktion hat von der Parlamentssatzung Gebrauch gemacht, und verlangte, dass für die Annahme dieses Gesetzesentwurfes eine verstärkte Mehrheit aus 180 von 300 Abgeordneten und nicht eine einfache Mehrheit erforderlich ist.

Die Position der KKE über die Ausschreitungen

Die massenhafte und gut geschützte Demonstration der PAME ist die eigentliche dynamische Antwort auf die Aktivitäten von einigen Gruppen und Mechanismen von Provokateuren. Diese Provokateure verfolgen dem Ziel der Desorientierung, der Herabwürdigung der Massenstreiks, der Verleumdung der KKE, der Verhinderung der Dynamik der Kämpfe und der Terrorisierung der arbeitenden Menschen.

Aleka Papariga hat nach der Nachricht über den Tod der drei Menschen, eine Stellungnahme im Parlament abgegeben:

„Die arbeitenden Menschen, die Ziele des brutalsten Angriffs seit 1974 werden, können wohl unterscheiden zwischen dem systematischen politischen Kampf für die Verteidigung ihrer Rechte, für den Ausdruck ihres Protestes, einem Kampf, der je nach Bedingungen vielfältige Formen nehmen kann. Sie können unterscheiden zwischen dem Kampf und jeder Planung der Unterminierung der Kämpfe, jeder Provokation, die unschuldige Opfer verursacht. Diese Provokationen bieten eine Möglichkeit und einen Vorwand für die Verleumdung der Kämpfe.

Wir sagen, dass das Volk sich von der Provokation nicht einschüchtern lassen soll, sondern alle notwendigen Maßnahmen ergreifen soll, um seine Kämpfe zu schützen. Diese Kämpfe sollen ihren Ausgangspunkt in den Betrieben haben, wo sie am wirkungsvollsten sind, und ihren Abschluss in einem landesweiten Kampf finden.

Genug mit den Beschuldigungen des Volkes. Es ist als Verursacher der Krise beschuldigt worden. Es kann nicht sein, dass die organisierte und verantwortungsvolle Volksbewegung für Aktivitäten beschuldigt wird, die von wem auch immer inszeniert werden. Die Provokation wird nicht durchkommen. Wir setzen unsere Kämpfe fort“.

Entschieden geantwortet hat die Generalsekretärin des ZK der KKE Aleka Papariga dem Vorsitzenden der nationalistischen Partei LAOS, der einen üblen antikommunistischen und provokatorischen Angriff gegen die KKE entfaltet hatte.

In ihrer Antwort erklärte sie: „Als die Demonstration der PAME vor dem Parlament angekommen ist, waren Mitglieder der Chrisi Avgi vor Ort (es handelt sich um eine rechtsradikale nationalistische Gruppe), „bekannte Unbekannte“ , die 1994 die Technische Universität in Brand gesetzt hatten und eine Gruppe, die tatsächlich schrie „Das Parlament soll brennen“. Wir sind hingegangen, haben sie entwaffnet und haben ihnen zwei Fahnen von PAME weggenommen. Wir haben sie öffentlich angeprangert und haben Menschenketten gebildet, so dass keine Ausschreitung während des Aufenthaltes des Demonstrationszuges auf dem Syntagma Platz stattgefunden hat., Ich weiß nicht, ob diese Menschen dauerhafte oder vorläufige Verbindungen zu Herrn Karatzaferis (Vorsitzender von LAOS) haben. Herr Karatzaferis spielt die Rolle des Provokateurs, um die volksfeindlichen Maßnahmen durchzusetzen.

Das Volk hat das Recht durch massenhaften, politischen Kampf, die Voraussetzungen zu schaffen, um die Verfassung zu reformieren oder auch grundlegend zu ändern.

Ändert nicht das Parlament die ganzen Jahre immer wieder die Verfassung? Wir sagen dem Volk, dass eine Verfassung, die wir bei der Abstimmung im Parlament abgelehnt haben, eine schlechte Verfassung. Das Volk muss kämpfen, um die Verfassung zu ändern. Es ist aber eine andere Sache, wenn man offen und ehrlich sagt, diese Verfassung ist gegen das Volk und die Arbeiterklasse, und eine andere, wenn man Berufsprovokateur ist.“

05.05.2010