Alle Völker im Widerstand haben unsere Unterstützung

von Elisseos Vagenas, Mitglied des ZK der KKE

Seit einigen Wochen versuchen die bürgerlichen Medien, als hätten sie sich einstimmig mit „eiserner Disziplin“ darauf vorbereitet, ein schlechtes Licht auf die Entwicklungen in Kuba zu werfen.

Zunächst präsentierten sie eine Bemerkung des kubanischen Revolutionsführers Fidel Castro aus einem Interview für eine US-amerikanische Zeitschrift, das den Anschein erweckte, als unterstütze Fidel die Position, dass „das kommunistische kubanische Wirtschaftsmodell nicht länger funktioniere“. Nur wenige Stunden später wies Fidel selbst diese ihm unterstellte Aussage zurück und unterstrich, dass die US-amerikanischen Journalisten ihn missverstanden hätten, da er genau das Gegenteil gemeint habe.

Es lohnt sich kaum, zu erwähnen, dass Fidels Einspruch nicht in gleichem Maße Erwähnung fand. Dies zeigt wieder einmal, wie die bürgerlichen Journalisten die Goebbelschen Lügen immer noch aufkochen.

Anschließend konzentrierten sich dieselben bürgerlichen Medien auf die Veränderungen in der kubanischen Wirtschaft, was zum Ausdruck kommt durch die Reduzierung der staatlich Beschäftigten, und die materielle Unterstützung für diejenigen, die landwirtschaftliche Nutzfläche pachten und bebauen sowie im Dienstleistungsbereich Kleinbetriebe betreiben wollen.

Was sie bewusst verschweigen

Aber schauen wir doch einmal jene Aspekte an, die die bürgerliche Presse ihren Lesern bewusst verschweigen:

• Sie verschweigen, dass Kuba jahrzehntelang vom Imperialismus eingekreist wurde, dass die USA willkürlich eine Wirtschaftsblockade gegen Kuba durchgesetzt haben. Diese hat seit 1959 zu Verlusten für die kubanische Volkswirtschaft in Höhe von etwa 751,3 Milliarden Dollar geführt. Für ein Land mit der Größe und den Produktionskapazitäten Kubas ist dies eine riesige Summe.

• Sie verschweigen, dass die US in den letzten 50 Jahren mehr als 700 Aggressionshandlungen gegen Kuba organisiert hat. Im Ergebnis sind 3500 Tote und 2100 Verletzte Kubaner zu beklagen. Und dies, weil sich das kubanische Volk für den sozialistischen Entwicklungsweg anstelle der Fortsetzung der kapitalistischen Profitgesellschaft entschieden hat.

Sie verschweigen, dass sich die EU an dieser anti-kubanischen Kampagne beteiligt und sich dabei der „Zuckerbrot und Peitsche“ – Methode bedient. Das Ziel ist der Sturz der Volks- und Arbeitermacht in Kuba.

• Sie verschweigen, dass am 12. September die fünf in den USA inhaftierten kubanischen Patrioten das zwölfte Jahr ihrer ungerechten Gefangenschaft begangen, nur, weil sie konterrevolutionäre und kubafeindliche Gruppierungen in Miami infiltriert hatten und dadurch zahllose Angriffspläne gegen Kuba enthüllt konnten.

Sie verschweigen, dass Kuba trotz aller wirtschaftlichen Probleme wichtige Errungenschaften in den Bereichen Gesundheit, Bildung, Kultur und Sport vorzuweisen hat. Das vor allem auch im Vergleich zu anderen Ländern Lateinamerikas und in einigen Fällen sogar zu den entwickeltesten kapitalistischen Ländern. Trotz aller Schwierigkeiten hält Kuba daran fest, seinem Volk kostenlose Bildung und Gesundheit zu gewähren und hat weiterhin die niedrigste Kindersterblichkeitsrate in der gesamten Region.

• Sie verschweigen den bedeutenden internationalistischen Beitrag des kubanischen Volkes und der KP Kubas in den letzten 50 Jahren im weltweiten Kampf gegen den Imperialismus. Wir verweisen da nicht nur auf jene Zeitperiode, als die kubanischen Revolutionäre mit der Waffe in der Hand Befreiungsbewegungen in Afrika und Lateinamerika unterstützten. Abgesehen davon ist das herausragende Beispiel dieses Volkes, das dem Imperialismus widersteht und ihn bekämpft und dabei den einzigen alternativen gesellschaftlichen Entwicklungsweg gegenüber der kapitalistischen Barbarei beschreitet, von immensem Gewicht in der Welt. Das zeigen die Entwicklungen der letzten Jahre vor allem auch in Lateinamerika.

Was ist ihr Ziel?

Die Verbreitung von Desinformation über Kuba seitens der bürgerlichen Medien verfolgt ein besonderes Ziel. Sie versuchen Kuba (folglich jeden Versuch des Aufbaus einer sozialistischen Gesellschaft) als einen vorgeblich „undemokratischen“ Prozess darzustellen, welcher – neben anderen Dingen - das Volk in Notlagen, Probleme, Verarmung, Hunger und Elend bringt. Sie versuchen, auf diese Weise die Völker davon zu überzeugen, dass es keine Alternative zum Kapitalismus gibt und selbst Kuba letztlich diesem Weg folgen wird.

Dementsprechend könnten einige unkritische Leser in diese Falle tappen und mit einer fatalistischen Einstellung ihr Leben und ihre Zukunft betrachten, indem sie passiv akzeptieren, dass es keine Alternative zu einer kapitalistischen Ausbeutergesellschaft gibt.
Wir tappen jedoch nicht in diese Falle!

Zu den Modellen und den derzeitigen Problemen Kubas

Sie behaupten, dass „das kubanische Modell zusammenbricht“. In den 90er Jahren versuchten sie uns davon zu überzeugen, dass das „sowjetische Modell zusammengebrochen“ sei. Es ist ganz offenkundig, dass hinter diesen Positionen hinterhältige Tricks versteckt sind. Die KKE betont, dass die Frage nicht die Ablehnung, die Nachahmung und natürlich auch nicht der Zusammenbruch irgendeines Modells ist. Die Hauptfrage ist die Wahl des Entwicklungswegs, eines kapitalistischen oder eines sozialistischen sowie auch darüber, auf welchen festen Prinzipien der Aufbau des Sozialismus beruht. Die Verletzung dieser Grundsätze schafft die Bedingungen für die „Abweichung“ vom sozialistischen Entwicklungsweg.

Die Auflösung der UdSSR 1991 war nicht das Ergebnis eines „Zusammenbruchs“ des Sozialismus, sondern sein Umsturz, resultierend aus vielen äußeren und inneren Faktoren. Die hauptsächlichen Faktoren sind die inneren, wie etwa die opportunistische Erosion auf dem 20. Parteitag der KPdSU und die fehlerhafte Wirtschaftspolitik der Führung der KPdSU seit 1958 in der Landwirtschaft und seit 1965 in der Industrie. Diese Politik führte unter den Bedingungen des sozialistischen Aufbaus das rostige „Instrument“ des Profits wieder ein, um die Probleme zu lösen, die in dieser Zeit entstanden waren. Nachdem sich diese Politik über einen Zeitraum von 20 Jahren hinweg durchgesetzt hatte, entstanden neue schwere Probleme wie die Verstärkung individueller und Gruppeninteressen auf Kosten gesamtgesellschaftlicher Interessen (Einkommensunterschiede zwischen den Arbeitern in jedem Betrieb, zwischen den Arbeitern und dem Leitungsapparat, zwischen verschiedenen Betrieben). Diese Auswahl des Weges schwächte den gesellschaftlichen Charakter des Eigentums, verstärkte kleinkarierte individuelle und Gruppeninteressen, rief ein Gefühl der Entfremdung gegenüber dem gesellschaftlichen Eigentum hervor und schwächte das Massenbewusstsein. Zusammenzufassend kann man sagen, dass das Ergebnis das Aufkommen einer „Schattenwirtschaft“ war: z.B. des Schwarzmarktes, der Korruption in den Reihen der Partei und des Staates sowie das Aufkommen jener gesellschaftlichen Kräfte, die den Umsturz des Sozialismus verfolgten.

In diesen Tagen verschärfter imperialistischer Aggressivität gegen Kuba ist dort der sozialistische Sektor immer noch der Hauptsektor der Wirtschaft. Gleichzeitig erklärt die Führung des Landes, dass die von ihr geförderten Veränderungen die Überwindung gewisser Probleme zum Ziel haben, dass diese Veränderungen nicht den sozialistischen Charakter der Produktionsverhältnisse ändern, sondern die kubanische Revolution stärker machen würden, die mit allen Mitteln von den Imperialisten angegriffen wird.

Kommunisten in aller Welt studieren sehr sorgfältig die Veränderungen, analysieren umfassend und dialektisch die Entwicklungen und machen kritische Anmerkungen, um die Arbeiter- und Volksmacht, den Sozialismus zu stärken. Sie verweisen dabei auf die negative Erfahrung aus der UdSSR und des heutigen China mit deren tragischen Folgen, die sich aus der kapitalistischen Restauration sowie der Vorherrschaft kapitalistischer Produktionsverhältnisse ergeben.

Einige Ursachen der gegenwärtigen Probleme

Gibt es denn eigentlich Probleme in Kuba? Niemand kann behaupten, dass eine sozialistische Gesellschaft frei von Problemen ist. Diese Probleme sind jedoch nicht die gleichen, denen sich die arbeitende Bevölkerung im Kapitalismus gegenübersieht, wie z.B. Arbeitslosigkeit, Unsicherheit, Klassenschranken in der Bildung, Bildungsmängel, Kommerzialisierung des Gesundheitswesens, Ausbeutung des Menschen durch den Menschen. Das sozialistische System garantiert das Recht auf stabile Vollbeschäftigung, während Bildung und Gesundheitsversorgung nicht vom Einkommen des Arbeiters abhängig sind. Daher sieht sich Kuba nicht solchen Problemen ausgesetzt, wie sie die Arbeiterklasse im Kapitalismus erleben muss.

Mehr noch: die Probleme, die in der Entwicklung des Sozialismus erscheinen, oder während der Lösung neuer Probleme oder beim Vertiefen der sozialistischen Produktionsverhältnisse auftauchen, sind ganz andere Probleme als jene Probleme, die unter den Bedingungen des Aufbaus des Sozialismus verursacht werden, nämlich durch die imperialistische Einkreisung und Aggression.

Die zentrale Planung der Volkswirtschaft und ihre Umsetzung sehen sich wegen einer Reihe von Faktoren schwerwiegenden Problemen ausgesetzt, beispielweise aufgrund der weit reichenden Abhängigkeit der kubanischen Volkswirtschaft von den internationalen Preisen für seine wichtigsten Exportprodukte wie auch der Importprodukte (z.B. Nahrungsmitteln). Hinzu kommen die hohen Kosten für den Seetransport als Ergebnis der Wirtschaftsblockade.

Ferner wurde Kuba 2008 von drei verheerenden tropischen Hurrikanen getroffen. Die dadurch erfolgten Zerstörungen reduzierten das gesamte Bruttoinlandsprodukt innerhalb eines Jahres um 20%. Diese Entwicklung hat nichts mit dem Sozialismus zu tun, sondern mit den Folgen von Naturkatastrophen, die sich in den letzten Jahren durch die von der anarchischen kapitalistischen Entwicklung erzeugten Klimaveränderungen intensiviert haben. Dennoch schaffte es Kuba, diesen gewaltigen Naturkatastrophen zu trotzen, seine Bevölkerung zu schützen und auf eigenen Beinen zu stehen (übrigens drängt sich da der umfassende Vergleich mit der Naturkatastrophe in Pakistan förmlich auf).

Ein weiterer bedeutender Faktor ist der Rückgang der Einkommen aus dem Tourismussektor, obwohl die Zahl Kuba besuchender Touristen gestiegen ist. Dies ist ein Ergebnis der weltweiten kapitalistischen Krise und Unsicherheit: Die Touristen geben weniger Geld aus und als Konsequenz sinken die Einkommen aus dem Tourismus.
Außerdem wurden die Einkommen des kubanischen Staates durch die Tatsache beeinträchtigt, dass der internationale Preis für Nickel im Jahr 2009 um 40% sank.

Ganz offensichtlich sind die oben genannten Entwicklungen mit ihren schweren Folgen für die kubanische Volkswirtschaft keine dem Sozialismus „angeborenen“ Unzulänglichkeiten, wovon uns die Journalisten des Kapitals so gerne überzeugen möchten.

Die Frage der Selbstversorgung

Das letzte Beispiel hebt eine allgemeine Sache hervor, nämlich das wir nicht vergessen dürfen, dass der sozialistische Aufbau in Kuba von materiellen Bedingungen aus begann, die von einer niedrigen Reife und einem hohen Grad an Ungleichheit gekennzeichnet waren. In den Jahren des sozialistischen Aufbaus basierte Kuba auf der enormen Hilfe (politisch, militärisch, wirtschaftlich) der Sowjetunion sowie der anderen Staaten des „Rates für Gegenseitige Wirtschaftshilfe (RGW)“. Kuba importierte Maschinen, Werkzeuge, Kraftstoff und exportierte Produkte wie Kaffee, Tabak und Zucker, die die anderen sozialistischen Staaten nur in geringen Mengen erzeugen konnten.

Leider veränderte sich die Art der sozialistischen Arbeitsteilung im RGW. Dies resultierte in einem einseitigen Herangehen bei der volkswirtschaftlichen Entwicklung. Damit wurde die notwendige Selbstversorgung in der Produktion der Produktionsmittel und anderer Basisprodukte verhindert. Der Hintergrund dieser Sichtweise war die falsche Position, dass der sozialistische Aufbau in den sozialistischen Ländern unumkehrbar wäre.

Niemand behauptet, dass ein sozialistisches Land es schafft, Selbstversorgung in allen Bereichen zu entwickeln und deshalb keinerlei Handelsbeziehungen mit anderen Ländern (sozialistischen oder kapitalistischen) nötig hätte.

Nichtsdestotrotz, die Frage ist, wie es diese Austauschbeziehungen nutzt, um einen planmäßig sich selbst versorgenden Wirtschaftskreislauf für die Befriedigung der Bedürfnisse des Volkes zu gewährleisten. Das macht die Volkswirtschaft weniger verwundbar gegenüber dem kapitalistischen Weltmarkt. Das Beispiel von Kuba liefert nützliche Lehren, sowohl negative wie auch positive, bezüglich der Zusammenarbeit zwischen den sozialistischen Ländern im Rahmen des RGW.
Hätte man eine andere Politik verfolgt, die die wirtschaftliche Selbstversorgung der sozialistischen Länder einschließlich Kubas gestärkt hätte, dann wäre Kuba 1989 -1991 in einer wesentlich besseren Ausgangsposition gewesen, als die kapitalistische Restauration in der UdSSR vollendet wurde und Kuba seine Energiequellen verlor, Nahrungsmittel knapp wurden und sich das Land zur Schließung von Industriebetrieben und Landwirtschaftsbetrieben gezwungen sah, da diese moderne Technik einsetzten (nachdem Ersatzteile ausgingen und Kraftstoffe ausblieben). Die Lage verschärfte sich durch die Aggressivität des US-Imperialismus, der niemals die Existenz eines sozialistischen Staates in der Region, die er als seinen „Hinterhof“ betrachtet, hingenommen hat. Um diesen Schwierigkeiten zu begegnen, musste Kuba eine „Sonderperiode“ durchlaufen, wie die Kubaner selbst es nannten. In jener Zeit schuf das Land zwei Währungen, um mehr Devisen u.a. aus dem Tourismus und der Zusammenarbeit mit kapitalistischen Ländern einzunehmen. Diese Maßnahmen waren tatsächlich Zugeständnisse, die die Volksmacht bewusst einging, um in schwieriger Zeit zu überleben. Und es ist eine Tatsache, dass sie es schaffte!

Kuba widerlegte jene, die dem Land 1990-1991 den Tod vorhersagten!

Kuba beeindruckte alle Welt mit der hohen Qualität im Bildungs- und Gesundheitssektor. Mehr noch, in jener Zeit (und das Gleiche gilt für heute ebenso!) nutzte Kuba diese Errungenschaften, um sie als Dienstleistungen zu „exportieren“ und damit bis zu 70% seiner Exporterlöse zu erzielen.

Kuba gelang es, die Erdölproduktion des Landes von 16% auf 48% zu steigern. Zugleich organisierte das Land eine umfassende Energiereform und löste Energiefresser durch Energiesparer ab.
Allerdings hat Kuba immer noch massive Probleme, denn es importiert immer noch fast 80% seiner Nahrungsmittel und 50% seines Energiebedarfs. Kuba verfügt noch immer über ungenutzte landwirtschaftliche Nutzflächen wegen eines Mangels an Energieversorgung und landwirtschaftlicher Maschinen.

Probleme aus der Notwendigkeit der „Sonderperiode“

Die Doppelwährung und der Tourismus haben das Problem der Korruption in Kuba verstärkt, das von der Volksmacht angegangen wird. Ein Teil der Bevölkerung, der Zugang zur Doppelwährung oder ausländischen Währungen hat (z.B. im touristischen Dienstleistungs- oder Taxi-Service Beschäftigte sowie Empfänger von Geldüberweisungen aus dem Ausland), haben ein größeres Einkommen als andere Teile der arbeitenden Bevölkerung. Das verletzt den sozialistischen Grundsatz „Jedem nach seiner Leistung, jedem nach seinen Fähigkeiten“. Der Grund ist, dass Empfänger von Geldüberweisungen (und dies ist ein beachtlicher Teil der Bevölkerung) entweder nicht arbeiten können oder nur sehr unmotiviert sowie weit unter ihren Fähigkeiten arbeiten und damit kaum etwas für die Gesellschaft entsprechend ihren Fähigkeiten insgesamt leisten.
Gleichzeitig sollten wir nicht vergessen, dass die neue Generation von Kubanern, die in den letzten beiden Jahrzehnten geboren und aufgewachsen ist, Schwierigkeiten und Härten durch die imperialistische Blockade und die kapitalistische Restauration in der UdSSR erfahren hat. Dieser Teil der kubanischen Bevölkerung ist eine besondere Zielgruppe für die imperialistische Propaganda, die jährlich Zig-Millionen Dollarbeträge dafür aufwendet, um die Kubaner dafür zu gewinnen, ihre eigene Regierung zu stürzen. Das starke Nationalgefühl des kubanischen Volkes ist auf jeden Fall ein Bollwerk gegen diese imperialistischen Bestrebungen. Dessen ungeachtet gibt es unter diesen Bedingungen eine große Notwendigkeit, die ideologisch-politische Arbeit zu verstärken. Dabei muss berücksichtigt werden, dass jeden Tag 19 Radio- und Fernsehsender rund um die Uhr auf 30 Frequenzen mehr als 2000 Stunden wöchentlich gegen die kubanische Revolution arbeiten.

Hinzu kommt: einige in der „Sonderperiode“ unter dem Überlebensdruck entstandenen Gewohnheiten waren wiederum die Ursache für eine Reihe von Problemen, denen sich KP Kubas gestellt hat. Zu nennen sind dabei z.B. das Nachlassen der Arbeitsdisziplin bei Arbeitern und der Disziplin beim Schutz des gesellschaftlichen Eigentums.

Im Dezember 1999 erklärte die Kommunistische Partei Kubas, die revolutionäre Regierung sowie die kommunistische Jugend die „Schlacht der Ideen“, um sich mit diesen Problemen auseinanderzusetzen. Sie zielt darauf ab, den Beitrag des kubanischen Volkes für den sozialistischen Aufbau und bei der Verteidigung der Revolution zu erhöhen und legt dabei den Schwerpunkt auf die Erziehung der Jugend. Der Kampf der Ideen ist natürlich der Kampf um das Bewusstsein und somit ein ständiger, nie endender Kampf, ungeachtet aller erreichter Erfolge.

Die Maßnahmen der kubanischen Regierung

Um die Entwicklungen in Kuba einzuschätzen, muss man berücksichtigen, dass die zentrale Planung als Grundgesetz und Vorzug der sozialistischen Gesellschaft, die planmäßige Entwicklung der Produktionsmittel und insbesondere die Verteilung der Arbeitskräfte ein umfassender grundlegender Prozess ist, welcher systematische Kontrolle erfordert. Dabei muss mit Fehlern und Versäumnissen umgegangen und auch Korrekturmaßnahmen getroffen werden. Unter diesen komplizierten Bedingungen plant die kubanische Führung die Durchführung von Veränderungen der Beschäftigungsstruktur im Land. Das Ziel ist, in den kommenden Jahren eine Million Arbeiter aus überflüssigen Stellen im öffentlichen Dienst in andere Bereiche umzusetzen.
In Griechenland stellten die bürgerlichen Medien diese Verkleinerung des öffentlichen Sektors als „Entlassungen“ dar. In Wahrheit geht es um das Bemühen des kubanischen Staates, seine Arbeitskräfte in andere Bereiche mit Arbeitskräftemangel wie Landwirtschaft, Bauwesen, Kleinbetriebe im Dienstleistungsbereich umzuverteilen. In den letzten Jahren sind diese Maßnahmen in Versammlungen an den Arbeitsplätzen diskutiert worden und haben die Unterstützung der Arbeiter und der Gewerkschaften.

Die betroffenen Arbeiter werden in drei Richtungen orientiert: 1. in andere Bereiche des öffentlichen Sektors, wo jetzt Arbeitskräftemangel vorherrschend ist 2. in landwirtschaftliche Genossenschaften 3. in den Dienstleistungsbereich, der planmäßig durch Selbstständige ausgeweitet werden soll.

Was die Kleinunternehmer anbelangt, wollen wir betonen, dass die Revolution in der Vergangenheit dank der umfassenden Hilfe aus den anderen sozialistischen Ländern immensen Fortschritt bei der Vergesellschaftung jeder Art von Dienstleistungen machte. Dies auch bei jenen Dienstleistungen, die nur eine geringe Konzentration von Produktivkräften vorzuweisen haben. Heutzutage stellt die Revolution hingegen fest, dass der sozialistische Staat Schwierigkeiten mit der Organisation dieser täglichen kleinen Dienstleistungen hat (Friseursalons, Cafeterias, Kleinwerkstätten). Folglich sollen Teile der Bevölkerung dazu befähigt werden, in diesem Sektor zu arbeiten und eine kleine Anzahl von Mitarbeitern zu beschäftigen.
Gleichzeitig versucht die kubanische Revolution, einen Teil dieser Arbeiter in die Landwirtschaft zu überführen, um die landwirtschaftliche Produktion zu erhöhen. Die kubanische Regierung hat schon landwirtschaftliche Nutzflächen, die bisher ungenutzt geblieben sind, zu Einzelbauern, Genossenschaften, oder Staatsbetrieben bereitgestellt, um dort die Erzeugung landwirtschaftlicher Produkte zu steigern. Es wird gesagt, dass diese Maßnahmen mit der Nutzung von Landflächen zu tun haben - und nicht mit einer Veränderung der Eigentumsverhältnisse – durch jene, die Land mit Technik auf niedriger Stufe bewirtschaften können, und zwar mit wenigen Maschinen und etwas Kraftstoff. Derzeit bearbeiten 116.000 Menschen 54% des Bodens, der bisher ungenutzt geblieben ist, weil faktisch weder der Staat noch die Genossenschaften diese Flächen nutzen konnten. Alle diese Maßnahmen sind der Versuch, die Ausgaben von 1,4 Milliarden Dollar zu senken, die Kuba jedes Jahr aufwendet, um Nahrungsmittel zu importieren (60% seiner Importe). Die Zuweisung von Land wird eine zeitliche Begrenzung haben und sie wird vom Staat erneuert werden, der die Ergebnisse untersuchen wird. Ein Teil der Produkte wird vom Staat aufgekauft, während ein anderer Teil von den Produzenten selbst auf dem Markt verkauft werden darf.

„Niemand kann aus seiner Haut heraus“

Wir müssen verstehen, dass in Kuba der Sozialismus nicht unter Laborbedingungen aufgebaut wird und dass der Feind sich in die Entwicklungen einmischt sowie starken wirtschaftlichen, politischen und ideologischen Druck auf die Insel der Revolution ausübt.

Dennoch, die Kommunistische Partei Kubas und das kubanische Volk leisten Widerstand; sie verteidigen den Sozialismus, sie packen die Probleme an, die von der Entwicklungsstufe der Produktivkräfte verursachten Verzögerungen, als auch den von der Wirtschaftsblockade und den imperialistischen Interventionen ausgeübten Druck.

Die Arbeiterklasse unseres Landes sollte nicht in die von bürgerlichen Medien aufgestellte Falle gehen, wenn diese behaupten, dass „der Sozialismus den Kampf sogar in Kuba verloren hat, welches so lange Widerstand leistete“. Nichts ist verloren! Das ist eine Frage der Orientierung und des Kräfteverhältnisses. Wir sollten die Kommunisten und das Volk Kubas so stark wir können in ihrem Kampf für die Festigung des sozialistischen Systems unterstützen.

Des Weiteren sollten wir die Propaganda des Feindes entlarven, der behauptet, dass das kubanische Volk in Armut lebe, weil sie ein geringes Einkommen und niedrige Löhne hätten. Sie „vergessen“ dabei ganz vorsätzlich, dass im Sozialismus nur ein Teil des Sozialprodukts über den Lohn, aber ein weiterer bedeutender Teil kostenlos oder zu sehr geringen Preisen verteilt wird. Das bedeutet in der Praxis, dass die arbeitende Bevölkerung für die Inanspruchnahme des Gesundheitswesens, für Bildung, Kultur, Sport, Mutterschaftswohlergehen usw. nichts bezahlt. Das ist das komplette Gegenteil zu unserem Land und der gesamten kapitalistischen Welt. Trotz aller zuvor genannten Schwierigkeiten hat Kuba diese unersetzlichen Errungenschaften der arbeitenden Bevölkerung nicht aufgegeben.

Die Feinde des Sozialismus verschweigen seine Vorzüge. Ungeachtet der durch die Zerschlagung des Sozialismus in der UdSSR, der US-imperialistischen Wirtschaftsblockade verursachten Schwierigkeiten wird das Recht auf Arbeit für alle in Kuba gewährleistet, die arbeiten können. Andererseits erreicht die Arbeitslosigkeit 1,8% und betrifft vor allem solche Menschen, die nicht arbeiten wollen, weil sie Einkünfte aus anderen Quellen haben (Geldüberweisungen aus dem Ausland).
Die klassenbewussten Arbeiter sollten sich nicht von den vielfältigen imperialistischen ideologischen Kampagnen beeinflussen lassen. Im Gegenteil: Sie sollten Folgendes niemals vergessen: „Niemand kann aus seiner Haut heraus“.

Auf der Grundlage unserer Einschätzungen über den Sozialismus

Gleichzeitig müssen wir (der Umsturz des Sozialismus in der UdSSR lehrte uns dies) die Entwicklungen studieren, unseren eigenen Blick haben, Sorgen aussprechen und konstruktive Kritik unter Genossen ausdrücken, wann immer dies erforderlich ist.

Es ist natürlich noch zu früh, um schon jetzt eine umfassende Einschätzung der derzeit in Kuba umgesetzten Maßnahmen zu treffen. Wir haben allerdings als Hintergrund unsere Erfahrung mit den in der UdSSR in den 1960er Jahren ausgeführten Reformen, die ähnliche Maßnahmen in der Wirtschaft gefördert haben. In der Praxis führten diese Maßnahmen jedoch nur zu einer zeitweiligen Steigerung der landwirtschaftlichen Produktion. In der Folgezeit führten sie zu einem Anwachsen von Mängeln, zur Herausbildung eines sozialistischen Produktes, das vom sozialistischen Staat nicht kontrolliert wurde, sondern von den Genossenschaften und den Einzelbauern. Diese Situation in der Landwirtschaft und ebenso die finanziellen Anreize für die Arbeiter in der Industrie führten zu einem Anstieg der gesellschaftlichen Ungleichheit und zum Aufkommen von „Schattenkapital“.

In ihrem auf dem 18. Parteitag angenommenen Beschluss lehnt die KKE die Anreize in Form von Geldprämien ab. Wir gehen stattdessen davon aus, dass Prämien für die Entwicklung der kommunistischen Führungsrolle gemessen an der Organisation und Ausführung der Arbeit, der umfassenden Effektivitätssteigerung des Kollektivs in der Produktionseinheit oder den Dienstleistungen notwendig sind. Diese Anreize werden auf die Senkung der Zahl von lediglich ungelernten Arbeitern sowie die Senkung der Arbeitszeit abzielen. Dies muss parallel mit dem Zugang zu Bildungsprogrammen, Freizeit- und Kulturdienstleistungen sowie der Teilnahme an der Arbeiterkontrolle erfolgen.
Heutzutage kommen in den Ländern Lateinamerikas opportunistische Auffassungen über den sogenannten „Sozialismus des 21. Jahrhunderts“ auf. Gemäß diesen Auffassungen habe das Eigentum an den Produktionsmitteln keine bedeutende Rolle und die zentrale Planung der Volkswirtschaft sei nicht erforderlich. Kommunisten sollten diese falschen Auffassungen, die die Grundsätze des sozialistischen Aufbaus verletzen, nicht nur ignorieren, sondern diese auch bekämpfen.
Außerdem ist es sehr wichtig, dass Kommunisten mögliche Kompromisse und Zugeständnisse nicht theoretisieren sollten. Lenin machte auch Zugeständnisse während der Neuen Wirtschaftspolitik (NÖP), die wegen der Zerstörungen der Produktivkräfte nach dem 1. Weltkrieg und dem anschließenden Bürgerkrieg notwendig wurde. Allerdings hat Lenin die NÖP niemals als „ideale“ Maßnahme dargestellt. Niemals wurde sie als „sozialistische Marktwirtschaft“ dargestellt, wie es beispielsweise die Führung Chinas tut, um so die Vorherrschaft der kapitalistischen Produktionsverhältnisse in China zu verschleiern, die tragische Folgen für die arbeitende Bevölkerung hat.
Ein sozialistisches Land wie Kuba sollte natürlich Wirtschaftsbeziehungen mit kapitalistischen Ländern in der Region wie Venezuela, Brasilien sowie anderen Länder Lateinamerikas nutzen. Es sollte die Widersprüche und Rivalitäten zwischen den kapitalistischen Kräften, zwischen den verschiedenen Machtblöcken und Bündnissen sowie den Prozessen der kapitalistischen Integration in der Region ausnutzen. Solche taktischen Bewegungen können der sozialistischen Staatsmacht helfen. Das bedeutet jedoch nicht, dass die auf der Grundlage von kapitalistischen Produktionsverhältnissen eingegangenen Bündnisse ein strategischer Ausweg für den Sozialismus oder die kämpfenden Völker sein kann.

Kommunisten in aller Welt hoffen, dass die KP Kubas es schaffen wird, ihre revolutionäre Bereitschaft und die tiefe Verbundenheit mit der Arbeiterklasse zu erhalten und diejenigen Kräfte zu isolieren, die den Sozialismus umstürzen wollen. Solche Kräfte entwickeln sich objektiv durch den Druck der Wirtschaftsblockade und der gut bezahlten Unterstützung durch die imperialistische Aggression. Auf dieser Grundlage können Kommunisten rechtzeitig Schlussfolgerungen ziehen und ihre Politik anpassen, denn es ist klar, dass die verschiedenen ergriffenen Maßnahmen negative Aspekte und Folgen nach sich ziehen und die Widerstandsfähigkeit der Partei und der arbeitenden Bevölkerung untergraben. Es ist kein Zufall, dass die Kommunistische Partei Kubas und die Revolutionsregierung meinen, dass eine Reihe dieser Maßnahmen zeitweiligen Charakter haben und abgeschafft werden, sobald die Bedingungen dies zulassen (z.B. die Doppelwährung).

Die KKE steht in Solidarität zum Kampf des Volkes und der Kommunistischen Partei Kubas. Unsere Solidarität wird nicht nur durch Solidaritätsbrigaden, Demonstrationen, internationalen Aktivitäten, die Entwicklung des antiimperialistischen Kampfes, den Kampf für den Sozialismus deutlich. Sie wird auch durch unsere Besorgnis, unsere Wachsamkeit sowie unsere kritischen Anmerkungen ausgedrückt. Sie wird weiterhin durch die Analyse des Sozialismus, den wir kennen lernten sowie durch die Verteidigung der Schlussfolgerungen, die wir auf unserem 18. Parteitag zogen und die mit unserem Verständnis von Sozialismus zu tun haben zum Ausdruck gebracht.
Der zweite Aspekt unserer Solidarität ist ebenso wichtig für die weltweite Sache der Arbeiterklasse wie der erste. Damit werden wir Pläne jener vereiteln, die kürzlich „Gute Nacht Fidel“ riefen (die Zeitung „Ta NEA“ und der einstige Minister der sozialdemokratischen PASOK N. Christodoulakis). Deren tatsächliche Absicht war es, „Gute Nacht“ zur kubanischen Revolution zu sagen, die einen herausragenden Beitrag für den Kampf der Arbeiter und der Völker in Lateinamerika und überall auf der Welt leistet. Diese Herren sollen nicht voreilig sein. Die Völker haben eine unüberwindbare Kraft. Und gerade das kubanische Volk hat dies bewiesen!

Elisseos VAGENAS

Mitglied des ZK der KKE

zuständig für die Internationale Abteilung des ZK der KKE