Die Kommunistische Partei Chinas und ihre strategischen Gespräche mit der Sozialistischen Internationale

Kommentar der Tageszeitung “Rizospastis“, Zeitung des ZK der KKE

Es ist bekannt, dass die KKE zu dem Schluss gekommen ist, dass heutzutage in China sich kapitalistische Verhältnisse entwickeln, mit der Besonderheit, dass sie unter der politischen Leitung einer Regierungspartei, die einen „kommunistischen“ Titel trägt, vollziehen.

Die Folgen dieser Entwicklung sind auch bekannt: China zählt zu den Spitzenländern mit der höchsten Entwicklungsgeschwindigkeit und der größten Anzahl von Milliardären, wichtige Arbeitererrungenschaften z.B. kostenlose Gesundheit- und Bildungswesen werden abgebaut und man soll dafür zahlen, Millionen von Menschen sind arbeitslos und werden schlecht bezahlt. Es ist kein Zufall, dass Liu Jieyi stellvertretender Leiter der Abteilung für Internationale Beziehungen des Zentralkomitees der KP Chinas in seinem Treffen mit Andreas Papandreou, dem griechischen Ministerpräsidenten und Präsidenten der PASOK und der Sozialistischen Internationale erklärt hat: „die Beziehungen zwischen der PASOK und der Kommunistischen Partei Chinas sind ausgezeichnet. Unsere Absicht ist eng zusammenzuarbeiten, um die Beziehungen zwischen den beiden Parteien zu fördern und durch diesen innerparteilichen Dialog die Strategische Zusammenarbeit zwischen den beiden Länder zu verstärken insbesondere im Hinblick auf der Herausforderungen die uns gegenüberstehen“.

Liu Jievi hat sogar nicht ausgelassen, Papandreou zu „den ausgezeichneten Wahlergebnissen“ zu gratulieren. Es konnte nicht anders sein, da die politischen Vertreter der Monopole (z.B. COSCO) ihre gemeinsamen Interessen ahnen, abgesehen von der «Verpackung» („sozialistische“ in Griechenland, „kommunistische“ in China) in der sie präsentiert werden.

Die volksfeindlichen Entscheidungen der Regierung der PASOK werden von den Chinesischen Funktionären begrüßt und unterstützt, solange sie den Weg für die chinesischen Monopole öffnen.

Wie wir von Liu Jievi erfahren haben, „umarmt“ die „Liebe“ der KP Chinas nicht nur die sozialistische PASOK, sondern auch die ganze Sozialistische Internationale: „wir halten die Fortsetzung und die Koordinierung des Meinungsaustausches sowie den strategischen Dialog zwischen der Sozialistischen Internationale und der KP Chinas für sehr wichtig. Unsere Absicht ist diesen Dialog weiter fortzusetzen weil, wie wir in den Gesprächen der letzen Tage festgestellt haben, es sehr viele Gemeinsamkeiten zwischen der sozialistischen Internationale und der politischen Orientierung der KP Chinas gibt“.

Man sollte nicht vergessen, dass diese „Internationale“ die Kriege der USA und der NATO unterstützt. Gleichzeitig ist sie ein politischen Pfeiler des kapitalistischen Systems in Europa und in der ganzen Welt.

Nach alldem stell man sich die Frage: bereitet sich die KP Chinas darauf vor, ihr letztes Feigenblatt d.h. ihren Titel zu verlassen?