STARKE KKE IN DEN KÄMPFEN UND BEI WAHLEN
Die Kommunistische
Partei Griechenlands (KKE) griff mit der Veranstaltung von politischen
Massendemonstration in Athen und in weiteren 55 Städten Griechenlands
direkt in die politischen volksfeindlichen Entwicklungen ein, welche
die Plutokratie und die bürgerlichen politischen Kräfte in Griechenland
mit einer Regierungsumbildung und durch weitere verschiedene Szenarien
für das Verwalten des Kapitalismus in die Wege leiten. Die Generalsekretärin
des ZK der KKE, Aleka Papariga, sprach auf der Demonstration in
Athen und hob unter anderem hervor:
"Wir fordern Wahlen,
damit das Volk einen ersten tiefen Schlag dem bürgerlichen System versetzen
kann. Je schwächer die Regierung ist, die da gebildet werden wird,
um so leichter wird es für das Volk werden, das Schlimmste abzuwenden.
Wir ignorieren die
Absicht des Premierministers zurückzutreten, die Bereitschaft des Vorsitzenden
der Nea Dimokratia, Samaras, zu einer Koalitionsregierung, sowie auch
den Ausgang des Regierungsumbildungsstreichs. Wir ignorieren die Umbildungs-Operette.
Es hat überhaupt keine Bedeutung, welcher Minister da geht oder welcher
dessen Platz einnimmt. Der Konsens ist zeitweilig gescheitert.
Sie werden einen neuen Versuch starten.
Werft ihre Drohungen,
dass, wenn das griechische Volk nicht mitspielt, es sich ohne Löhne
und Renten wiederfinden wird, in die Mülltonne. Sie versuchen
da doch nur, ihre eigenen Dilemmas in Dilemmas für das Volk umzuwandeln.
Sie versuchen da doch nur, ihre eigene Panik und Furcht angesichts des
Entblößens des kapitalistischen Systems und der EU in eine Panik
und Furcht des Volkes umzuwandeln. Wenn die da oben zittern, dann müssen
die von unten mit noch viel größerer Kampfbereitschaft zum Gegenangriff
übergehen.
Die Krise in der Euro-Zone ist eine tiefe Krise, sowie in Irland und in Portugal. Sie sagen Probleme für die italienische Wirtschaft und Verschärfung der Krise in Spanien voraus. Demzufolge werden alle Völker zahlen, es ist keine Sache einer Verhandlungsart über die Schulden, wie Nea Dimokratia und SYRIZA da herumkrakeelen.
Wir müssen hervorheben, was die Geschäftsgruppen, die Monopole, die EU und die NATO dem Volk schulden, und auch die bürgerlichen Parteien Nea Dimokratia und PASOK natürlich (...) das Volk muss gar nichts zahlen.
DAS VOLK MUSS MIT
SEINEN EIGENEN HÄNDEN ZURÜCKNEHMEN, WAS IHM GESCHULDET WIRD UND IHM
GEHÖRT!
Sie schulden dem Volk eine Menge wegen des Mehrwertes, welchen sie im Produktionsprozess stehlen (...)
Sie schulden den Arbeitern im Handel, in den Dienstleistungen, im öffentlichen und privaten Bereich. Sie schulden der überwältigenden Mehrheit der Lohnarbeiter Gehälter, Löhne und Renten. Sie schulden massenhaft Reichtum, welchen sie da in ihren Tresoren in der Schweiz und woanders angehäuft haben. Sie schulden durch den Raub an den Sozialversicherungsgeldern (...)
Sie schulden alles,
was die gewöhnlichen griechischen Familien für Bildung, Gesundheit
und Vorsorge, Pflege und Versicherungen bezahlt haben (...) Sie schulden
gigantische Summen wegen der enormen Ausgaben für militärische Rüstung
dank der NATO und der Regionalkriege (...)
Es sind produktive
Entwicklungsmöglichkeiten an Bodenschätzen vorhanden für
viele Verwendungen, Entwicklungsmöglichkeiten in fast allen Industriezweigen,
in allen Zweigen der Agrarproduktion, im Schiffsbau, im Fischereiwesen
(...)
Diese enorme Schuldenlast
wird das Volk nur dann kassieren, wenn es die Macht in seine eigenen
Hände nimmt, das Privateigentum durch Vergesellschaftung und
Volkskooperativen, mit Loslösung von der EU mit Arbeiter- und
Volkskontrolle von unten nach oben, mit einem Volksparlament mit Vertretern,
die in den Arbeitsstellen gewählt werden, mit den Organisationen der
Rentner, der Schüler, der Universitätsstudenten, mit einer landesweiten
Planwirtschaft, welche jede Form von Arbeitslosigkeit abschafft. Der
Hauptdarsteller dieser Entwicklungen wird nicht allgemein und abstrakt
das Volk, sondern die Einheitsfront des Bündnisses der Arbeiter, Selbstständigen,
Bauern, Studenten und Frauen der Volksfamilie.
Es gibt die Kraft mit konkretem Vorschlag, mit Erfahrung und mit stabiler Kampfbereitschaft ohne gefährliche und opportunistische Machenschaften. Diese Kraft ist die KKE, ist die gesellschaftliche Volksfront der radikalen gesellschaftlichen Organisationen um die PAME, PASEVE, PASY, OGE und MAS.
VOLKSFEINDLICHE
SZENARIEN WERDEN DERZEIT IM HINTERGRUND VORBEREITET: SIE WERDEN SOGAR
AUF DEN STRASSEN UND PLÄTZEN AUSGETESTET.
Auf den Plätzen sind
nicht nur die ungerecht Behandelten anzutreffen. Auch Vertreter von
Lobbys mächtiger wirtschaftlicher und politischer Interessen erscheinen
als Wut-Bürger auf den Plätzen, ebenso wie Vertreter der Nichtregierungsorganisationen,
welche eine ganz besondere Rolle spielen und möglicherweise auch frühere
und jetzige Partner der PASOK-Führung, welche modernisierende
und angeblich erneuernde Lösungen formen (...)
NICHT IRGENDEIN BÜNDNIS MIT EINEM TRÜBEN TITEL LINKER UND FORTSCHRITTLICHER KRÄFTE, MODERNISIERER UND ERNEUERER,
SONDERN EIN BÜNDNIS
DER ANTIMONOPOLISTISCHEN, ANTIIMPERIALISTISCHEN, ANTIKAPITALISTISCHEN
KRÄFTE, EIN BÜNDNIS, DAS SICH FÜR DEN KAMPF GEGEN DIE MACHT
DER MONOPOLE UND FÜR DIE MACHT DES VOLKES VEREINT!
Nicht ein einziger Schritt nach vorn kann gemacht werden ohne mit der KKE mitzukämpfen, ohne eine starke und mächtige KKE."
e-mail:cpg@int.kke.gr