Kommentar der Abteilung Internationale Beziehungen des ZK der KKE

Die KKE ist ein „Dorn im Auge“ der Bourgeoisie und der Opportunisten

Die internationalen Massenmedien beschäftigen sich nach wie vor mit den politischen Entwicklungen nach den Wahlen vom 6. Mai.

In den letzten Tagen lasen wir den Bericht der deutschen linken Zeitung „Junge Welt“ aus Athen. Während darin das Wahlergebnis von SYRIZA, dem Bündnis der opportunistischen Kräfte und der Kräfte, die aus der sozialdemokratischen ehemaligen Regierungspartei PASOK ausgetreten waren, hochgelobt wird, wird über das Wahlergebnis der KKE in einer feindseligen und verächtlichen Art berichtet, und unter anderem erwähnt, dass für die KKE „nur die traditionelle Wählerschaft der Partei stimmte“.

Dadurch verschweigt die Korrespondentin dieser Zeitung die Tatsache, dass die KKE trotz der politischen Druckausübung durch die Kräfte des Opportunismus, weder auf ihr Programm und ihre Prinzipien verzichtete, noch in ihren Stimmanteilen zurückgegangen ist. Im Gegenteil: die KKE konnte einen kleinen Zuwachs an Stimmen und Stimmanteilen verzeichnen.

Die Fakten: Die KKE konnte mit 8,5 % den größten Stimmanteil seit 1985 erzielen und verbesserte sich um 1 % im Vergleich zu 2009. Auch in absoluten Zahlen hatte die KKE Stimmgewinne: sie bekam wieder über eine halbe Million Stimmen (536.072) und verzeichnete einen Zuwachs von 19.000 Stimmen. Bei der Sitzverteilung im griechischen Parlament (300 Sitze) konnte die KKE ebenfalls zulegen: sie gewann insgesamt 26 Sitze (+5). In vielen Arbeitervierteln hat die Partei ihren landesweiten Durchschnitt sogar verdoppeln können. Zum ersten Mal wurde die KKE in einem der 57 griechischen Wahlbezirken (Samos-Ikaria) erste politische Kraft mit 24,7 % der Stimmen.

Die Korrespondentin der deutschen Zeitung verkannte, dass Tausende arbeitende Menschen die kämpferische und konsequente Haltung der KKE und die Klarheit ihrer Positionen, die Selbstlosigkeit der Kommunistinnen und Kommunisten schätzten und die Partei bei der Wahl unterstützten.

Zu den Wahlen vom 6. Mai hatte die KKE ihren politischen Vorschlag für den Kampf zu Gunsten der Macht des Volkes unterbreitet. Dieser Kampf wird in der nächsten Zeit objektiv in den Mittelpunkt geraten, denn der Unterschied zwischen Regierungsverantwortung und Ausübung der wirklichen Volksmacht wird deutlicher werden. Genauso deutlicher wird der Gesamtvorschlag für die dringenden Existenzfragen des Volkes. Aus dieser Sicht war der politische Wahlkampf der KKE, der sich, wie es sich gehörte, in Einklang mit ihrer Strategie befand, ein wichtiges Vermächtnis für die nächsten politischen Kämpfe.